Armin Laschet über Kommunalwahl
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„Die CDU hat diese Wahl gewonnen in Nordrhein-Westfalen“



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Die Kommunalwahl in der Corona-Krise
Foto: Zehrfeld

Liveblog Düsseldorf Die CDU hat nach einer ersten Hochrechnung die Kommunalwahlen in NRW mit 36,2 Prozent gewonnen. Auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet feiert diesen Erfolg. Die SPD liegt mit 23,7 Prozent auf Platz zwei. Die Grünen erreichen 19,1 Prozent. Alle Entwicklungen im Newsblog.

  • Die CDU wird bei der NRW-Kommunalwahl nach ersten Hochrechnungen stärkste Kraft, die SPD verliert deutlich, die Grünen legen dagegen stark zu. Was bedeuten diese Zahlen? Eine erste Analyse von RP-Chefredakteur Moritz Döbler.

  • Die CDU bleibt in den Kommunen von Nordrhein-Westfalen deutlich stärkste Kraft. Laut der ersten Hochrechnung zu den Kommunalwahlen von kurz nach 19.00 Uhr kommt die

    CDU landesweit bei 36,2 Prozent. Das sind 1,3 Prozentpunkte weniger als bei den Kommunalwahlen 2014, wie der WDR berichtete.

    Es folgt die SPD mit 23,7 Prozent und einem Minus von 7,7 Prozentpunkten.

    Die Grünen steigern ihr Ergebnis um 7,4 auf 19,1 Prozent.

    Die FDP erreicht 4,3 Prozent (minus 0,4), die Linke 3,7 Prozent (minus 1,0) und die AfD 5,9 Prozent (plus 3,3).

  • Es liegen die ersten Hochrechnungen für Leichlingen vor. Demnach hat die SPD 33,2 Prozent der Stimmen geholt, die CDU führt mit 35,7 Prozent, die Grünen liegen bei 15,2 Prozent, die FDP bei 4,0 Prozent, die BWL 2,4, Linke 2,2 und AfD 7,4 Prozent.

    Bei der Bürgermeisterwahl liegt Frank Steffes (SPD) mit 46,2 Prozent der Stimmen vorne. Maurice Winter (CDU) hat nach jetzigem Stand 41,6 Prozent und Jürgen Langenbucher (Grüne) 12,2 Prozent geholt. Die Wahlbeteiligung beträgt bislang 44,4 Prozent.

  • Die AfD hat bei den Kommunalwahlen in NRW gegenüber der Europawahl im Mai 2019 Verluste verzeichnet. Laut WDR-Hochrechnung von 19.44 Uhr kommt die rechtspopulistische Partei bei den Stadtrats- und Kreistagswahlen auf 5,7 Prozent der gültigen Stimmen. Zum Vergleich: Bei der Europawahl vor knapp 16 Monaten hatte die AfD landesweit noch 8,5 Prozent erreicht. Bei den Kommunalwahlen 2014 hatte die AfD noch keine Rolle gespielt. Damals kam die Anfang 2013 gegründete Partei landesweit auf 2,6 Prozent.

    Die meisten Stimmen holte die Partei im Mai 2019 in Gelsenkirchen (16,4 Prozent) und Herne (13,2 Prozent). Am Sonntagabend lag die AfD in Gelsenkirchen bei den Wahlen zum Stadtrat nach Auszählung von 162 der 206 Stimmbezirke bei 13,5 Prozent. In Herne kam sie am Sonntag nach Auszählung von 75 der 109 Stimmbezirke auf 9,0 Prozent. Bei der Bundestagswahl im September 2017 hatte die AfD in NRW 9,4 Prozent erreicht.

  • Die Auszählung der Kommunalwahl in Düsseldorf läuft. Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD) hat schon die zweite Runde des Wahlkampfs eingeläutet – derzeit liegt sein Konkurrent von der CDU, Stephan Keller, vorne. Die Grünen könnten neue zweitstärkste Kraft im Rat werden.

  • Im Kampf um das Amt des Oberbürgermeisters in Bonn stehen die Zeichen auf Stichwahl. Nach Auszählung von mehr als zwei Drittel der Stimmbezirke lag Amtsinhaber Ashok-Alexander Sridharan (CDU) bei 34,5 Prozent, die Grüne OB-Anwärterin Katja Dörner bei 27,4 Prozent. Lissi von Bülow (SPD) holte 19,71 Prozent der Stimmen.

  • Für den Bewerber um den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hat die Kommunalwahl in NRW gezeigt, dass die Grünen der „strategische Gegner“ der CDU sind. „Es hat sich erneut gezeigt, dass die Grünen der strategische Gegner der CDU sind“, sagte Röttgen unserer Redaktion. Die CDU habe Defizite bei jungen Wählern sowie in Großstädten und besonders in Uni-Städten. „Für Selbstzufriedenheit besteht kein Grund. Unsere Defizite müssen und können wir abbauen“, betonte Röttgen. Grundsätzlich sagte er: „Ich freue mich über das landesweit gute Wahlergebnis meiner CDU. Es gibt viel Licht, aber auch Schatten. Eine Kommunalwahl ist eine Wahl in vielen Kommunen mit lokalen Besonderheiten. Trotzdem gibt es allgemeine Schlussfolgerungen.“

  • Politik-Professor Karl-Rudolf Korte sieht die Grünen als Hauptgewinner der NRW-Kommunalwahl. Die SPD halte sich nur dort gut, wo sie vom Amtsbonus ihrer Kommunalpolitiker profitiert, die AfD falle stark ab. „Das Resultat ist eine Reaktion auf die Corona-Politik“, sagte Korte.

  • In Wermelskirchen deutet sich ein Wechsel an der Stadtspitze an: Herausforderin Marion Lück, parteilose Kandidatin der CDU und BüFo, führt nach 14 von 24 ausgezählten Stimmbezirken mit 52,7 Prozent vor Amtsinhaber Rainer Bleek (SPD / 33,4).

  • Es gibt neue Zahlen aus Mönchengladbach nach 150 von 182 Ergebnissen zur OB-Wahl:

    Felix Heinrichs (SPD): 37,79 Prozent

    Frank Boss (CDU): 29 Prozent

    Boris Wolkowski (Grüne): 17,18 Prozent

    Corina Bülow (AfD): 5,81 Prozent

    Sebastian Merkens (Die Linke): 3,55 Prozent

    Stefan Dahlmanns (FDP): 3,54 Prozent

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