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Binnen 48 Stunden : SPD will Lösung für Flüchtlinge aus Moria


Binnen 48 Stunden
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SPD will Lösung für Flüchtlinge aus Moria



Olaf Scholz (v.r.) SPD-Bundeskanzlerkandidat, spricht zu den Journalisten am Rande der Gremiensitzungen während Norbert Walter-Borjans (l.), Vorsitzender der SPD, und Serpil Midyatli, stellvertretende Vorsitzende der SPD, hinter ihm stehen.
Foto: dpa/Britta Pedersen

Berlin Bisher hat Deutschland zugesagt, 100 bis 150 unbegleitete Minderjährige aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria aufzunehmen. Doch das ist der SPD-Spitze zu wenig. Sie fordert eine zügige Verständigung in der Koalition auf die Aufnahme von weiteren Migranten.

„48 Stunden sind, glaube ich, ein ganz guter Maßstab angesichts der drängenden Herausforderungen“, sagte Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Rande einer SPD-Präsidiumssitzung am Montag in Berlin. Der Eindruck der SPD sei, „dass das der gemeinsame Wille aller drei Regierungsparteien ist.“

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuvor gesagt, eine weitere Aufnahme von Migranten solle bis zur Kabinettssitzung am Mittwoch entschieden werden.

Deutschland müsse weit mehr tun, als etwa mit dem ersten Schritt verbunden sei, sagte Scholz, ohne Zahlen zu nennen. Bisher hat sich Deutschland auf Bitten Griechenlands bereiterklärt, 100 bis 150 unbegleitete Minderjährige aus Moria aufzunehmen.

SPD-Vizechefin Serpil Midyatli sagte, innerhalb von 48 Stunden solle eine Lösung zu der Frage erreicht werden, wie die Länder und Kommunen, die Flüchtlinge aufnehmen wollten, dies auch tun könnten. Die SPD hatte Innenminister Horst Seehofer (CSU) bisher vorgeworfen, die Aufnahme von mehr Menschen zu blockieren. Seehofer selbst hatte aber gesagt, er wolle in einem zweiten Schritt bald Familien mit Kindern aufnehmen.

SPD-Chefin Saskia Esken hatte am Sonntagabend im ZDF gefordert, das „ein hoher vierstelliger Betrag“ nach Deutschland geholt werde. „Es muss morgen entschieden werden.“ Nun sagte Esken, es müsse ein „substanzieller Beitrag“ geleistet werden. Die SPD sei „sehr entschlossen“, eine Verständigung herbeizuführen.

Griechische Regierungsvertreter hatten allerdings zuletzt betont, man wolle keine Migranten von der Insel bringen, sondern diese lieber vor Ort versorgen.

Scholz sagte auf die Frage, ob Deutschland von Griechenland nicht fordern müsse, weitere Flüchtlinge von Lesbos überhaupt aus dem Land zu lassen, wenn Deutschland diese aufnehmen wolle: „Es geht hier um die Organisation europäischer Solidarität. Sie bedeutet, dass wir Hilfe leisten bei der Bewältigung der Aufgabe in Griechenland und sie bedeutet gleichzeitig, dass wir mit den anderen europäischen Ländern zusammen strukturelle Lösung für dieses, aber auch für weitere Probleme in der Zukunft, die sich im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlinge ergeben, finden.“ Von der Flüchtlingsproblematik sei nicht nur ein Land betroffen.