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Bundeswehr: Annegret Kramp-Karrenbauer räumt Streit um weibliche Dienstgrade ab




Bundeswehrsoldatin im Einsatz:


Bundeswehrsoldatin im Einsatz: “Viele wichtige Themen in Bearbeitung”


Foto: Maurizio Gambarini/ dpa

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will vorerst keine weiblichen Dienstränge für Soldatinnen der Bundeswehr einführen. Hinter verschlossenen Türen des Verteidigungsausschusses berichtete ihr Staatssekretär Peter Tauber am Mittwoch nach SPIEGEL-Informationen, die Ministerin habe Anfang der Woche entschieden, sich mit derartigen Plänen aus ihrem Haus vorerst nicht weiter zu befassen.

Damit dürfte das Thema zumindest für diese Legislaturperiode erledigt sein. Tauber twitterte kurz nach der Sitzung, die Ministerin habe mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, der Diskussion um ihren Haushalt und den Rüstungsprojekten der Truppe “viele wichtige Themen in Bearbeitung”. Deswegen werde sie sich erst “zu gegebener Zeit” der Gleichberechtigung bei den Diensträngen widmen.

Vergangene Woche hatte ein Bericht der “Welt” zu teils intensiven Diskussionen geführt. In dem Bericht wurde eine Vorlage zitiert, die von mehreren Abteilungsleitern aus dem Wehrressort gezeichnet war. Recht eindeutig heißt es in dem Papier von Anfang Juli, die Ministerin werde am 15. September eine sogenannte Vorlage zur Entscheidung (VzE) zur Einführung der neuen Ränge erhalten.

Kramp-Karrenbauer will das Thema leise beenden

Das neue Gender-Konzept wurde in dem Papier detailliert skizziert. Künftig solle der Dienstgrad mit Ausnahmen “gegendert” werden. Zwar solle es keine Hauptfrau und keine Oberstin geben, sehr wohl aber eine Oberstleutnantin oder eine Brigadegeneralin. In einer Übergangsphase von einem Jahr soll es möglich sein, dass “die neuen Dienstbezeichnungen bereits genutzt werden können”.

Kramp-Karrenbauer indes wurde von den Planungen des eigenen Hauses angeblich völlig überrascht. Ein Sprecher sagte zu dem “Welt”-Bericht, die Ministerin sei bisher mit dem Thema überhaupt nicht befasst gewesen. Im Ministerium indes hält sich hartnäckig die Behauptung, dass Kramp-Karrenbauer die Idee mit einigen Abteilungsleitern bereits im Frühjahr bei einem sogenannten Tischgespräch diskutiert habe.

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Dass die Ministerin das Thema nun leise beerdigen will, dürfte auch am Protest gegen die Überlegungen liegen. Zahlreiche Soldatinnen meldeten sich über Twitter oder Instagram zu Wort. Aus ihrer Sicht konterkarieren weibliche Titel die Gleichberechtigung, da man so für Frauen erneut Sonderrollen etabliert. Zudem seien die neuen Ränge eine Art Verniedlichung, die viele Soldatinnen ablehnen.

Auch der Bundeswehrverband lehnte die Pläne ab. Verbandschef André Wüstner sagte, er kenne kaum eine Soldatin, die die neuen Ränge wolle. An die Ministerin schickte er eine Warnung: “Wer auch immer im Ministerium jetzt eine solche Gender-Debatte lostritt, erweckt in der Truppe den Eindruck, endgültig jeglichen Bezug zu den von Mangelverwaltung geplagten Soldaten verloren zu haben”.

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