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Corona-Treffen im Kanzleramt: Ringen um Corona-Regeln mit Akzeptanz-Problemen


Corona-Treffen im Kanzleramt
:
Ringen um Corona-Regeln mit Akzeptanz-Problemen



Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Foto: AFP/MICHAEL KAPPELER

Meinung Berlin Die wichtigste Schlussfolgerung des Corona-Krisentreffens ist unter logisch Denkenden unumstritten. Die Gesellschaft als Ganzes hat es mit dem Schutz jedes Einzelnen für jeden Anderen in der Hand, wie Deutschland durch die Krise kommt.

Es hatte etwas Paradoxes, als die Regierungschefs von Bund und Länder zum Corona-Krisentreffen zusammenkamen. Fest entschlossen, mit früher greifenden Einschränkungen für Begegnungen von Bürgern das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen, gingen sie selbst mit einem persönlichen Treffen voran. Dabei hatten sie die vorangegangenen Formate per Videoschalte in vorbildlichem Abstand absolviert. Hinter der direkten Begegnung steckte die Hoffnung, den Streit über die richtigen Wege besser auflösen zu können, wenn nicht so viele zuhören, man auch mal kurz am Rande Kompromisse ausloten kann.

Der vor der Sitzung verfasste Beschlussvorschlag des Kanzleramtes blieb im Grundtenor angreifbar. Die Beherbergungsverbote waren darin noch enthalten. Sie werden von einzelnen Regierungschefs für absolut kontraproduktiv, zumindest aber unsinnig gehalten, während andere daran festhalten wollten. Damit haben sich die Verantwortlichen seit Tagen eine schwere Akzeptanz-Hypothek auf die Schultern geladen. Wer soll ein Maßnahmenpaket für sinnvoll halten, wenn wesentliche Teile mit erheblichen Eingriffen in die Freiheitsrechte von Absendern selbst als unsinnig markiert sind?

Die wichtigste Schlussfolgerung des Treffens ist indes unter logisch Denkenden unumstritten. Die Gesellschaft als Ganzes hat es mit dem Schutz jedes Einzelnen für jeden Anderen in der Hand, wie Deutschland durch die Krise kommt. Längst liegen Entwürfe mit drastischen Shutdown-Szenarien in den Regierungsschubladen für den Fall, dass die Zustände in den Kliniken katastrophale Züge annehmen. Die ungleich härter und früher als Deutschland von der zweiten Welle getroffenen Länder haben den Kurs des allmählichen Runterfahrens bereits eingeschlagen. Das sollte tägliche Mahnung sein.