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“Ich kann die Partei nicht zusammenhalten”

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Im Streit der AfD über den Fall Andreas Kalbitz sieht der Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland die Zukunft der Partei pessimistisch. “Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert”, sagte Gauland der “Welt am Sonntag”. Er wolle “nicht hoffen”, dass aus dem Streit über den Umgang mit dem bisherigen Brandenburger Landes- und Fraktionsvorsitzenden Kalbitz “ein Zerfall der Partei wird”.

Er fürchte aber, dass “die Partei schwierigen Zeiten entgegen geht, und ich sehe im Moment kaum Möglichkeiten, sie davor zu bewahren”. Gaulands pessimistische Einschätzung der Lage der AfD tangiert dabei auch die Überlegungen des 79-Jährigen bezüglich seiner eigenen politischen Zukunft. Als Fraktionschef werde er nicht mehr antreten.

Auf die Frage, ob er nach der Bundestagswahl 2021 auch der nächsten AfD-Bundestagsfraktion angehören wolle, sagte Gauland: “Ich habe immer gesagt, dass ich das erst im Winter entscheide. Wenn ich das hier so sehe, bin ich eher skeptisch.”

Gauland erneuerte auch seine Kritik an AfD-Chef Jörg Meuthen, der im Mai mithilfe einer knappen Mehrheit im AfD-Bundesvorstand den Beschluss herbeiführte, Kalbitz’ AfD-Mitgliedschaft zu annullieren. Der AfD-Vorstand hatte den Rauswurf damit begründet, dass Kalbitz bei seinem Parteieintritt 2013 vorherige Mitgliedschaften bei den Republikanern und in der als rechtsextrem eingestuften und inzwischen verbotenen “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) verschwiegen habe. Dieses Verfahren der Mitgliedschaftsannullierung sei “ein Trick” gewesen, sagte Gauland der “WamS”, und dabei sei “abermals getrickst” worden, weil der Bundesvorstand nicht die Vorlage von Belegen für die HDJ-Mitgliedschaft abgewartet habe.

Kalbitz geht juristisch gegen die Schiedsgerichtsentscheidung vor, er reichte inzwischen beim Berliner Landgericht einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz ein. Der Antrag in der Hauptsache soll folgen.

In einem am Samstag veröffentlichten “RTL/ntv-Trendbarometer” erzielte die AfD nur noch einen Wert von acht Prozent, einen Punkt weniger als in der Vorwoche. Sie liegt damit derzeit 4,6 Prozent unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017.

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