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Japans neuer Premier Yoshide Suga: Das graue Gesicht der Macht




Erste Rede als neuer Parteichef: Yoshihide Suga in Tokio


Erste Rede als neuer Parteichef: Yoshihide Suga in Tokio


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Eugene Hoshiko / AP


Noch hat Japans designierter Premier keinen Tag regiert, da wird in seiner Geburtsstadt Yuzawa in Nordjapan bereits der Ruf laut, ihm ein Denkmal in einem öffentlichen Park zu errichten. Denn zumindest in der alten Heimat sind sie mächtig stolz auf Yoshihide Suga. Der Sohn eines wohlhabenden Erdbeerzüchters hat sich im fernen Tokio aus eigener Kraft emporgearbeitet, mit Beharrlichkeit und Machtbewusstsein. Das ist ungewöhnlich in Japan, wo Abgeordnete ihre Wahlkreise häufig von Vätern oder Großvätern erben. Auch der bisherige Premier Shinzo Abe, der aus gesundheitlichen Gründen zurücktritt, stammt aus einer Politikerdynastie.

An diesem Montag hat die konservative Liberaldemokratische Partei (LDP) Suga in Tokio zu ihrem Führer gekürt – am Mittwoch soll er dann im Parlament offiziell zum neuen Regierungschef gewählt werden. Der Sieger bedankte sich mit tiefen Verbeugungen. Es ist ein Triumph für einen Politiker, der bisher als Chef-Kabinettssekretär vornehmlich im Hintergrund die Strippen zog.



Shinzo Abe und seine Frau Akie: Das Ehepaar suchte die Aufmerksamkeit

Shinzo Abe und seine Frau Akie: Das Ehepaar suchte die Aufmerksamkeit


Foto: Franck Robichon/ dpa

Anders als Abe, dessen Ehefrau Akie als umstrittene “First Lady” selbst gerne von sich reden machte, schirmt Suga sich und sein Privatleben sorgsam ab. Von seiner Gattin – sie heißt Mariko – ist nicht viel mehr bekannt, als dass er sie im Büro eines Abgeordneten kennenlernte. Dort begann Suga einst seinen politischen Aufstieg, als jüngster von sieben Sekretären.

Abes Versprechen

Mit Suga kehrt der Alltag ein in Japan. Verklungen ist die Feierlaune unter dem charismatischen Abe. Der redete sich und den Landsleuten die Welt schön; er versprach eine Rückkehr zu einem mythisch verklärten Japan von Vorgestern. Suga dagegen ist das graue Gesicht der Macht.

Der designierte Premier hat angekündigt, er wolle das Vermächtnis seines nationalistischen Vorgängers Abe wahren. Er hätte auch sagen können, dass er seine eigene harte Linie fortführen will. Denn dass Abe knapp acht Jahre regierte, so lange wie keiner zuvor, verdankte dieser letztlich Suga. Mit seinem autoritären Stil hat Suga Japans politische Kultur in den vergangenen Jahren bereits nachhaltig geprägt.

Wie ein treuer Schatten-Shogun sorgte Suga dafür, dass Abe zahlreiche politische Skandale auf wundersame Weise überstand. Dabei ging es beispielsweise um staatliche Grundstücke, die zu Ramschpreisen an Günstlinge verscherbelt wurden. Akten wurden gefälscht oder verschwanden. Ein Finanzbeamter, der auf Befehl seiner Vorgesetzten beim Vertuschen mitmachen musste, beging Selbstmord. Ein Chefstaatsanwalt, der der Abe-Regierung äußerst gewogen war, sollte per Sondergesetz über die Altersgrenze hinaus im Amt gehalten werden.

Dieser Angriff auf den Rechtsstaat war dann aber selbst für japanische Verhältnisse zu dreist, er scheiterte nach heftiger Kritik.

Der Regisseur wird zum Hauptdarsteller

Stets war es Suga, der Nachfragen zu den Skandalen in seinen rituellen Pressekonferenzen unwirsch abbügelte. Hinter den Kulissen zähmte er die einst selbstbewusste Bürokratie. Zugleich wuchs der Druck auf heimische Medien, die traditionell ohnehin zur Selbstzensur neigen.

Kritiker der Regierung verschwanden nach und nach von den TV-Bildschirmen. Da es im Parlament kaum eine Opposition gibt, die den Namen verdient, wirkte das einst durchaus vielstimmige Japan oft wie eine Ein-Mann-Inszenierung – mit Abe in der Hauptrolle und Suga als Regisseur.


Titel: Japan – Abstieg in Würde: Wie ein alterndes Land um seine Zukunft ringt – Ein SPIEGEL-Buch

Herausgeber: Deutsche Verlags-Anstalt

Seitenzahl: 256

Autor: Wagner, Wieland

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14.09.2020 16.09 Uhr

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Über die Zukunft wurde kaum noch debattiert.

Dazu passt, dass Suga nun von mächtigen Parteibossen als Abes Nachfolger ausgekungelt wurde. Laut Umfragen ist er bei der Bevölkerung weit weniger beliebt als einer der zwei – ebenfalls männlichen – Gegenkandidaten, die bei der parteiinternen Kür gegen ihn antraten. Suga soll die Machtverteilung in Tokio wahren. Seine parteiinterne Wahl war eine Formsache.

Nun also tritt der Strippenzieher selbst ins Rampenlicht. Der Rollenwechsel fällt ihm nicht leicht. Bei Fernsehauftritten zeigte Suga in den vergangenen Tagen wenig Lust, seine Politik zu erklären, wie man es in einer Demokratie erwarten könnte. Doch als Premier wird er beweisen müssen, dass er Wählerinnen und Wähler begeistern kann.

Die nächste Unterhauswahl muss spätestens in einem Jahr abgehalten werden.

Kann Suga dauerhaft die Rolle ausfüllen?

Ob aus Suga mehr wird als ein Übergangs-Premier, hängt vor allem davon ab, wie er die vier größten Herausforderungen anpackt, vor denen die drittgrößte Volkswirtschaft steht:

  • Die Coronakrise: Das Krisenmanagement, an dem Suga maßgeblich beteiligt war, erwies sich oft als chaotisch. Japan testete so wenig Menschen auf Sars-Cov-2 wie kaum ein anderes Industrieland; staatliche Hilfen kamen oft spät bei Bedürftigen an. Dass die Epidemie bisher gleichwohl relativ glimpflich verläuft, haben die Japanerinnen und Japaner sich selbst zu verdanken: In Krisen halten sie zusammen, von klein auf lernen sie, Rücksicht zu nehmen. Das Tragen von Masken gilt als selbstverständlich.

  • Die Vergreisung: Die Inselnation altert extrem schnell, allein 2019 schrumpfte sie um über eine halbe Million Menschen. Die Folge: Auch Alte müssen immer länger arbeiten; ländliche Gebiete veröden. Um den Trend abzumildern, hat die Regierung versprochen, Frauen zu fördern.

  • Bei der Gleichberechtigung der Geschlechter fiel Japan laut jüngstem Bericht des Weltwirtschaftsforums indes auf Platz 121 – hinter den Vereinigten Arabischen Emiraten. Zum Vergleich: Deutschland belegt den zehnten Platz. Japan müsste die männlich dominierte Gesellschaft modernisieren. Suga sieht den Bevölkerungsschwund dagegen offenbar vor allem auch als medizinische Aufgabe: Dieser Tage forderte er, dass Versicherungen die Kosten für Behandlungen gegen Unfruchtbarkeit übernehmen sollen.

  • Der ökonomische Abstieg: Suga will die Wirtschaftspolitik seines Vorgängers weiterführen. Sie heißt “Abenomics” und setzt auf eine ultralockere Geldpolitik, wie sie ähnlich auch von der Europäischen Zentralbank und anderen Notenbanken betrieben wird. Die Währungshüter in Tokio drucken besonders hemmungslos Geld: Durch massive Investitionen in börsengehandelte Fonds (ETF) verzerren sie beispielsweise die Aktienkurse. So stieg die Notenbank praktisch zum Hauptaktionär der “Japan AG” auf. Der Börsen-Boom, den Abe entfachte, hat der Industrie Zeit gekauft. Sie wurde jedoch schlecht genutzt. Japan fällt zunehmend hinter China zurück – vor allem im IT-Bereich.

Derzeit erlebt Japan die tiefste Rezession der Nachkriegszeit, verschärft durch die Folgen der Corona-Epidemie. Suga muss nun erklären, wie die Wirtschaft künftig wachsen soll. Mit netten Konsumanreizen – etwa einer Senkung der Handy-Gebühren, die er verspricht, dürfte er den Niedergang kaum stoppen.

Das Dilemma der Außenpolitik: Japan droht zum Schauplatz eines neuen Kalten Krieges zu werden, zwischen seiner militärischen Schutzmacht USA und dem wichtigsten Handelspartner China. Bisher versuchte Premier Abe, zwischen den Supermächten zu lavieren: Daheim schlug er nationalistische Töne an, nach außen vermied er, das erstarkte China durch Kritik zu verärgern.

Vor allem aber pflegte er die Freundschaft zu US-Präsident Donald Trump. Anders als der weltgewandte Abe besitzt Nachfolger Suga kaum außenpolitische Erfahrung. Er kann nur hoffen, dass die Amerikaner im November einen Präsidenten wählen, der die zahlreichen potentiellen Konfliktherde in Ostasien nicht weiter anfacht.



Enge Zusammenarbeit: Abe pflegte seine Beziehung zu US-Präsident Trump

Enge Zusammenarbeit: Abe pflegte seine Beziehung zu US-Präsident Trump


Foto: Saul Loeb/ AFP

Japans künftiger Regierungschef ist nicht zu beneiden um das politische Erbe, das er antritt und das eben auch sein eigenes ist.

Parteifreunde drängen Suga, so bald wie möglich das Unterhaus in Tokio aufzulösen und sich per Neuwahl ein Mandat bei den Wählern zu holen – bevor er sie enttäuscht. Denn das “schöne Japan” von einst, das Abe unermüdlich versprach, wird es auch unter Nachfolger Suga nicht mehr geben.

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