Jungefreiheit

Kommunalwahl in Nordrhein-WestfalenCDU stärkste Kraft, Grüne legen zu, SPD bricht ein

DÜSSELDORF. Gemäß den ersten Prognosen bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU deutlich stärkste Kraft. Laut der landesweiten WDR-Hochrechnung kommt die CDU auf 36,2 Prozent und kann ihr Ergebnis von 2014 knapp nicht halten. Die Grünen erreichen mit einem Plus von 7,4 Prozent den größten Zuwachs und kommen demnach auf 19,1 Prozent.

Die SPD verzeichnete mit einem Minus von 7,7 Prozent den größten Verlust und erreichte 23,7 Prozent. Die AfD erreicht dieser Prognose zufolge 5,9 Prozent (plus 3,3 Prozent), die FDP 4,3 Prozent und die Linkspartei 3,7 Prozent. Rund 14 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, am Sonntag ihre Stimme abzugeben. Auch EU-Bürger und Jugendliche ab 16 Jahren durften abstimmen.

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SPD-Chefin Saskia Esken sagte im ZDF, es habe sich bei der Abstimmung um eine Kommunal- und keine bundesweite Wahl gehandelt. Dennoch sei es ein „enttäuschendes Ergebnis“. Die SPD habe sich ein besseres Resultat gewünscht, auch wenn einige Ratshäuser gehalten werden konnten.

Der Sprecher de Grünen im EU-Parlament, Sven Giegold, schrieb auf Twitter: „Die grüne Welle in Europa rollt weiter! Stärkstes grünes Kommunalwahlergebnis ever in Nordrhein-Westfalen.“ Damit habe das Bundesland für „grünen Wandel und Klimaschutz“ gestimmt.

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In Köln und Dortmund zeichnen sich Stichwahlen ab

In Dortmund zeichnet sich bei der Wahl zum Oberbürgermeister eine Stichwahl ab. Laut WDR kommt SPD-Kandidat Thomas Westphal auf 35,5 Prozent, sein Gegenkandidat von der CDU, Andreas Hollstein, auf 25 Prozent. Die frühere Grünen-Landesvorsitzende erreicht demnach 23 Prozent. Zur Zeit ist noch unklar, wer bei der Stichwahl in zwei Wochen gegen Westphal antreten wird. Dortmund ist mit fast 600.000 Einwohnern die drittgrößte Stadt Nordrhein-Westfalens. Die SPD stellt dort seit mehr als 70 Jahren den Oberbürgermeister.

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) muß möglicherweise ebenfalls in die Stichwahl. Sie erhält laut Prognose 48,5 Prozent, womit sie die absolute Mehrheit knapp verfehlt. Ihr Herausforderer von der SPD, Adnreas Kossiski, kommt auf 24 Prozent. Größte Fraktion mi Stadtrat könnten mit 29 Prozent die Grünen werden. In anderen Städten lief Stand 19:30 Uhr noch die Auszählung.

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Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Düsseldorfer Landtag, Bodo Löttgen, schrieb auf Twitter von einer „Hammer-Prognose zur Kommunalwahl“. Die CDU-Nordrhein-Westfalen sei „konstant gut“.

CDU-Generalsekretär zufrieden

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zeigte sich zufrieden. „Wir sind mit weitem Abstand die stärkste politische Kraft in Nordrhein-Westfalen“, sagte Ziemiak am Sonntag abend dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der Wahlsonntag habe gezeigt, daß die CDU die prägende Kommunalpartei in Deutschland sei. „Das Ergebnis in NRW ist ein Beweis für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Kommunalpolitiker der CDU.“

Die Wahlbeteiligung lag laut der Nachrichtenagentur dpa um 18 Uhr bei 51,5 Prozent, was etwas höher ist als 2014. In allen Wahllokalen galten Maskenpflicht und 1,5 Meter Abstand. Zudem mußte jeder Wähler seinen eigenen Stift mitbringen. Dem Bericht zufolge gab es bis kurz vor Schließung der Lokale an einigen Orten noch Menschenschlangen. (ls)