Laschet in Landespressekonferenz
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„Müssen uns auf neue Corona-Wellen im Herbst einstellen“



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Foto: dpa/Marijan Murat

Liveblog Am Dienstag stellt sich Armin Laschet in der Landespressekonferenz Fragen zur Coronakrise. Die aktuellen Regelungen der Coronaschutzverordnung in NRW werden um weitere zwei Wochen verlängert. Alle Entwicklungen im Newsblog.

  • Die Bundesländer müssen sich dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet zufolge auf neue Corona-Wellen vorbereiten. Die Länder müssten sich im Falle einer neuen Situation im Oktober, November oder Dezember abstimmen, um gezielter agieren zu können, sagt Laschet. Die Außengrenzen Deutschlands müssten etwa offen bleiben. Pauschale Abriegelungen solle es möglichst nicht geben. Deutschland werde mit der Pandemie leben müssen, bis ein Impfstoff oder ein Medikament gefunden sei.

  • Um 10.30 Uhr ist NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zu Gast in der Landespressekonferenz. Die wichtigsten Aussagen gibt es hier im Liveticker.

  • “Bei all jenen Einschränkungen muss man sich jeden Morgen fragen, ob die Entscheidungen vom Vortag noch Sinn haben.”

  • Laschet wird nach den Umfragewerten gefragt, die für ihn gerade nicht sonderlich gut aussehen. Ihn beeindrucken die Werte nicht, sagt er.

  • Eine Erkenntnis aus der Pandemie sei die Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, sagt Laschet. Das müsse sich nun ändern auch mit Blick auf noch folgende Pandemien. “Wir sind jetzt noch mitten in einer Pandemie. Aber es ist sicher: Es ist etwas da zu tun”.

  • Nun wird Laschet nach der Kandidatur für den CDU-Vorsitz gefragt. Gemeinsam mit Jens Spahn will er im Dezember die Partei führen. “An dem Vorhaben hat sich nichts geändert”, sagt Laschet trocken.

  • Laschet noch einmal zu Schalke: “Ich darf noch nicht einmal bestätigen, ob es einen Antrag gibt. Aber es gibt keine Entscheidung.”

  • Nun wird er nach einer möglichen 40-Millionen-Bürgschaft für den FC Schalke 04 gefragt. Laschet kann die Meldung bisher nicht bestätigen, weist aber darauf hin, dass schon seit vielen Jahren Bürgschaften an Fußballclubs und Sportvereine gegeben werden.

  • Welche Rolle spielt die Marke von 50 Fällen pro 100.000 Einwohnern innerhalb eines Kreises als ein relevanter Parameter? “Er war es bisher in allen deutschen Ländern, aber man hat jedes Mal gesehen, dass das Geschehen lokalisierbar ist.” Die Dimension in Gütersloh sei so groß, dass man schließlich das Leben runterfahren musste. Die 50er-Marke werde nicht verändert. Die Frage sei, ob die Anwendung auf Kreisebene sinnvoll sei, müsse noch besprochen werden. Laschet regt an, vielleicht einen Radius zu ziehen. Aber “das ist kreisrechtlich” schwierig.

  • Jetzt dürfen die Journalisten ihre Fragen loswerden.

  • Laschet schließt sein Statment: Ein erneuter landesweiter Lockdown soll gänzlich vermieden werden. Zudem sollen zwingend die Grenzen offen bleiben. Zudem sollen die Krankenhäuser in der Digitalisierung weiter vorangebracht werden.

  • Ein Corona-Dashboard für NRW soll künftig für die Bevölkerung aufrufbar sein. Kreisgenau können so die Zahlen aufgerufen werden und alle wichtigen Informationen erhalten werden. Dieses finden Sie hier:

  • Die Zahlen hierzulande seien derzeit im Griff, so Laschet. Nun gehe es darum, die Zahlen auch unter Kontrolle zu haben, wenn die Menschen aus den Urlaubsländern wieder in die Heimat zurückkehren.

  • “Wir werden im Länderkreis noch einmal darüber sprechen, wie wir bei einer weiteren Pandemie vorgehen.”

  • Jetzt listet Laschet auf, welche Maßnahmen durch das Konjunkturpaket auf den Weg gebracht werden. Auch in Sachen Kultur soll es weitere Hilfe geben. “Die Kulturszene ist unmittelbar auch in der Existenz.” Morgen soll ein Kulturgipfel mit Teilnehmern aus der Branche stattfinden.

  • “Es ist gut, dass der Bund ein großes Konjunkturpaket auf den Weg bringt. Für uns ist auch etwas dabei. Den Kommunen brechen die Einnahmen weg und die Ausgaben steigen, zum Beispiel durch die Zahlung von Arbeitslosengeld”.

  • Er wundere sich, wie seine politische Konkurrenten damit umgehen und “mit Schnellschüssen agieren und die Grundrechtsfrage nicht einbeziehen”.

  • Laschet bezeichnet die Quarantäne für die Menschen im Kreis Gütersloh als historischen Moment. Es zeige, unter welch hohem Druck die Entscheider gestanden hätten. “Wenn 600.000 Menschen in einen Lockdown geschickt werden, erwarte ich, dass sich Zeit für die Entscheidung genommen wird.”

  • “Es gab einiges, was wir zu Beginn nicht auf dem Schirm hatten”, sagt Laschet und nennt zum Beispiel benachteiligte Kinder. Familien, die durch die Corona-Krise isoliert sind. “Wenn das öffentliche Leben stirbt und Tafeln zum Beispiel nicht mehr da sind”. Alle diese Fragen hätten viel zu wenig stattgefunden, als über Infektionswerte gesprochen, aber nicht über die menschlichen Dinge diskutiert worden seien, betont der Ministerpräsident.

  • “Wir müssen mit der Pandemie leben, bis ein Impfstoff gefunden ist. Deshalb leben wir in einer Ungewissheit, bis ein Impfstoff vorhanden ist.”

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