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Polizei Essen: Offenbar rechtsextreme Chatgruppe mit mehr als einem Dutzende Beamten aufgeflogen

Erneut ist eine Chatgruppe aufgeflogen, in der Polizisten rechtsextreme Nachrichten verschickt haben sollen. Der Verdacht richtet sich nach SPIEGEL-Informationen wohl gegen eine gesamte Dienstgruppe der Schutzpolizei in Mülheim an der Ruhr, die zum Präsidium in Essen gehört.

Die Chatgruppe wurde im Zuge eines anderen Verfahrens enttarnt. Einem der Polizisten war vorgeworfen worden, Dienstgeheimnisse an eine Person aus dem Clan-Milieu verraten zu haben. Das Handy des Beamten wurde daraufhin beschlagnahmt. Auch der Leiter der Dienstgruppe soll an dem Chat beteiligt gewesen sein.

Die Bochumer Polizei und die Staatsanwaltschaft Duisburg ermitteln nun in dem Verfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Zwölf Durchsuchungsbeschlüsse wurden an diesem Mittwochmorgen vollstreckt.

In der Vergangenheit waren immer wieder Polizisten mit offenbar rechtsextremen Einstellungen aufgefallen. Fünf Beamten und eine Kollegin, die meisten aus dem 1. Revier in Frankfurt am Main, teilten derartige Nachrichten in der WhatsApp-Gruppe “Itiotentreff”. Im Zuge der Ermittlungen wurden so viele ähnliche Verdachtsfälle rechtsextremer Polizisten bekannt, dass der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) ein rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei nicht mehr ausschloss.

In Baden-Württemberg wurden wegen einer solchen Chatgruppe sieben Polizeischüler suspendiert, im vergangenen Jahr wurde eine Chatgruppe bekannt, in der mehr als 40 aktive und ehemalige Münchner Beamte unter anderem antisemitische Nachrichten verbreiteten.

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