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TikTok zieht sich aus Hongkong zurück

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Das umstrittene sogenannte Sicherheitsgesetz für Hongkong hat bereits gravierende Auswirkungen auf die Bewohner der Sonderverwaltungszone: Bücher von prominenten demokratischen Autoren aus Hongkong wie Joshua Wong dürfen in den öffentlichen Bibliotheken vorerst nicht mehr ausgeliehen werden, mit Nathan Law ist einer der führenden Aktivisten ins Exil geflüchtet, und manche löschen aus Angst vor Repressionen angeblich schon ihre Social-Media-Einträge und archivierten Chats. Auch die Internetunternehmen handeln – nach Facebook und seinen Tochterfirmen WhatsApp und Instagram, Twitter, Google sowie Telegram ist es nun TikTok.

Die populäre Videoplattform zieht sich aus Hongkong zurück. Das chinesische Mutterhaus ByteDance bestätigte der Zeitung “21st Century Herald” am Dienstag den Rückzug. TikTok ist gewissermaßen die westliche Version einer App, von der es zwei Ausführungen gibt: Die zensierte und in der Volksrepublik verfügbare chinesische Plattform-Version “Douyin” wird in der ehemals britischen Kronkolonie weiter betrieben.

Das neue Gesetz erlaubt den chinesischen Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen. Wer entsprechend eingestufte Onlinebeiträge nicht löscht, muss mit einer Geldstrafe in Höhe von 100.000 Dollar sowie einer einjährigen Freiheitsstrafe rechnen. Den Anbietern, also den Internetunternehmen, drohen ebenso hohe Geldstrafen sowie sechs Monate Haft für die verantwortliche Person, wenn sie den Beitrag nicht löschen. Eine neu geschaffene “nationale Sicherheitsbehörde” hat Ermittlungs- und Strafverfolgungsbefugnisse.

Facebook, WhatsApp, Google, Twitter und Telegram haben angekündigt, mögliche Anfragen Hongkonger Behörden, Daten von Nutzern für Ermittlungen zur Verfügung zu stellen, vorerst nicht zu bearbeiten. Facebook teilte mit, vor weiteren Entscheidungen zunächst Menschenrechtsexperten über die Auswirkungen des neuen Gesetzes konsultieren zu wollen.

Die Macher der Chat-App Signal schrieben auf Twitter, sie würden ja auch ankündigen, die Übermittlung von Nutzerdaten an die Polizei von Hongkong einzustellen – wenn sie denn je damit angefangen hätten. Außerdem hätten sie gar keine Nutzerdaten, die sie weitergeben könnten.

US-Außenminister Mike Pompeo sagte in einem Interview mit dem Sender Fox News, die US-Regierung werde sich überlegen, ob sie chinesische Apps wie TikTok verbietet. “Ich will dem US-Präsidenten nichts vorwegnehmen, aber das ist etwas, das wir im Blick haben”, sagte er laut Reuters.

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